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Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Shop

§ 1 Allgemeines und Geschäftsbeziehungen

 

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die im Rahmen des Webshops unter www.amantdeparfum.de., Inhaberin Frau Isabel Fitzmann, Büroservice Dresden Anke Can, Pillnitzer Straße 28, 01069, Dresden (im nachfolgenden „Verkäufer“ genannt) zustande gekommenen Vertragsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und seinen Kunden (im nachfolgenden „Käufer“ genannt).

 

  • Verträge kommen sowohl mit Verbrauchern als auch mit Unternehmern zustande.

 

  • Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können

  • Gemäß § 14 BGB ist Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

 

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

 

  • Alle im Rahmen des Onlineshops des Verkäufers zu erwerbenden Produkten, Artikel und Leistungen stellen keine bindenden Angebote durch den Verkäufer im Rechtssinne dar, sondern sind ihrerseits eine Einladung zum Angebot an die Käufer.

  • Nach der Absendung der Bestellung durch den Käufer erhält dieser unmittelbar eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt, jedoch noch keine Annahme des Angebotes im Rechtssinne darstellt, wodurch der Vertrag zustande kommt. Der Vertrag kommt durch gesonderte Auftragsbestätigung des Verkäufers zustande.

§ 3 Preise, Umsatzsteuer, Zahlung

 

  • Alle angegebenen Preise sind Gesamtpreise inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer zuzüglich etwaig anfallender Versandkosten je nach Lieferart (siehe § 4) zzgl. etwaig anfallender Versandkosten sowie Verpackungskosten.

  • Der Verkäufer bietet folgende Zahlungsmethoden an: Banküberweisung (Vorkasse), PayPal (Kreditkarte). Der Verkäufer stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware beiliegt oder per Brief zugeht.

 

§ 4 Lieferungen, Versandkosten sowie Gefahrenübergang

 

  • Soweit eine Lieferung (Auslieferung an das Versandunternehmen) zwischen Verkäufer und Käufer vereinbart wurde, erfolgt diese unverzüglich nach Geldeingang. Die Versand- sowie Verpackungskosten und den Liefertermin entnehmen Sie bitte der jeweiligen Artikelbeschreibung. Dort werden für die jeweiligen Länder, in die die entsprechenden Artikel versendet werden, die Versand- und Verpackungskosten genauestens als Gesamtsumme angezeigt.

  • Auf der letzten Bestellseite vor Abgabe Ihres Angebotes („Kaufen") erhalten Sie nochmals eine Gesamtübersicht über die wesentlichen Merkmale der Ware, den Gesamtpreis der Ware, sowie aller damit verbundenen Bestandteile wie Versand- und Verpackungskosten.

  • Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so trägt das Versandrisiko ausschließlich der Verkäufer. Ist der Käufer hingegen Unternehmer, geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt ausgeliefert hat.

 

§ 5. Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung und Muster- Widerrufsformular

Die folgende Widerrufsbelehrung gilt ausschließlich für Verbraucher

Widerrufsrecht
 

Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Frau Isabel Fitzmann, Büroservice Dresden Anke Can, Pillnitzer Straße 28, 01069, Dresden, Telefonnummer: +49 174914483, E-Mail: isabel.fitzmann@gmx.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Sie können Ihr Widerrufsrecht auch online unter www.amantdeparfum.de über den Button „VERTRAG WIDERRUFEN“ unter Angabe Ihrer Daten und Bestellnummer ausüben. Wenn Sie diese Online-Funktion nutzen, übermitteln wir Ihnen auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. durch eine E-Mail) unverzüglich eine Eingangsbestätigung mit Informationen zum Inhalt der Widerrufserklärung sowie dem Datum und der Uhrzeit ihres Eingangs.

 

Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.amantdeparfum.de elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des

Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie haben die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


 

-Ende der Widerrufsbelehrung-


 

Muster- Widerrufsformular


 

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und

senden Sie es zurück.


 

An [Frau Isabel Fitzmann, Büroservice Dresden Anke Can, Pillnitzer Straße 28, 01069, Dresden, Telefonnummer: +49 174914483, E-Mail: isabel.fitzmann@gmx.de]:


 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf


 

der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
_______________

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

 

Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

 

§ 7 Mängelhaftungsrecht

 

Für unsere Waren gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

 

§ 8 Weitere Informationspflichten für Verträge im Fernabsatz sowie für den elektronischen Geschäftsverkehr

 

  1. Technische Schritte zum Vertragsschluss/Bestellvorgang

 

Wählen Sie die Produkte aus, die Sie bestellen möchten, indem Sie den Button des Warenkorbsymbols betätigen („In den Warenkorb“). Dadurch wird Ihre Auswahl in den Warenkorb gelegt. Sie können diese Auswahl bis zum Absenden Ihrer Bestellung jederzeit ändern, indem Sie die Anzahl der Produkte ändern. Durch Anklicken des Buttons "ZUR KASSE" gelangen Sie zum nächsten Bestellschritt. Geben Sie anschließend Ihre Kundendaten ein. Ihre Daten werden unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen erhoben, verarbeitet und genutzt. Eine anderweitige Verwendung oder Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Wählen Sie die Lieferart aus. Lesen Sie bitte die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung aufmerksam durch. Sie können mit der Bestellung nur fortfahren, wenn Sie den AGB unter Widerrufsbelehrung zustimmen (Häkchen setzen). Im nächsten Bestellschritt wählen Sie bitte die gewünschte Zahlungsweise aus. Mit dem Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen" übersenden Sie Ihre Bestellung an uns. Hiermit geben Sie ein rechtsverbindliches Angebot ab.

 

  2. Speicherung des Vertragstextes nach Vertragsschluss sowie Zugänglichkeit für den Kunden.

Der Vertragstext sowie Ihre Bestellangaben werden vom Verkäufer gespeichert. Nach Abschluss der von Ihnen durchgeführten Bestellung erhalten Sie eine übersichtliche Bestellbestätigung, in denen alle Angaben zu Ihrer Bestellung enthalten sind. Ferner besteht die Möglichkeit den Vertragstext über die Druckfunktionen des Browsers auszudrucken. Ihre Bestelldaten befinden sich auch nochmal gesondert in der Ihnen übersandten E-Mail. Darüber hinaus sendet der Verkäufer dem Käufer jederzeit auf Wunsch die Vertragsbestimmungen per E-Mail zu.

 

  3. Möglichkeit der Berichtigung von Eingabefehlern

 

Vor Abgabe der Bestellung besteht jederzeit die Möglichkeit ihre Eingaben zu korrigieren. Dies kann einerseits durch die „Zurücktaste“ oder den „Zurückpfeil“ Ihres Internetbrowsers erfolgen. Korrekturen können Sie entweder direkt auf den einzelnen Angebotsseiten in den vorhandenen Eingabefeldern korrigieren. Ferner besteht die Möglichkeit im Rahmen des virtuellen Warenkorbs die Produkte zu aktualisieren oder einzelne Produkte zu löschen. Alle diese Korrekturmöglichkeiten bestehen bis einschließlich zur Abgabe des verbindlichen Angebotes über den Button "Kaufen".

 

  4. Vertragssprache

 

Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

 

  5. Verhaltenskodizes

 

Der Verkäufer hat sich keinen einschlägigen Verhaltenskodizes unterworfen.

 

  6. Bestellungsbestätigung

 

Nach dem Absenden des Angebots durch den Kunden, erhält dieser eine Bestätigungsemail.

 

  7. Beanstandungen und Gewährleistungen

 

Beanstandungen, wie insbesondere Gewährleistungsansprüche, sind an den Verkäufer zu richten.

 

  8. Wesentliche Merkmale der Ware

 

Die wesentlichen Merkmale der Ware entnehmen Sie der Artikelbeschreibung. Dies gilt auch für die Gültigkeitsdauer etwaiger befristeter Angebote.

 

  9. Streitbeilegung gemäß § 36 VSBG:

 

Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

 

§ 10 Schlussbestimmung

Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und Verbrauchern mit gewöhnlichem Sitz oder Aufenthalt in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes Anwendung. Für Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt außerhalb Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR), findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des deutschen Verbraucherschutzrechts Anwendung. Ungeachtet dieser getroffenen Rechtswahl gilt für Verbraucher stets auch das zwingende Verbraucherschutzrecht des Staates, in dem sie zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.


 

Erstellt durch:

DREGER IP LEGAL, Rechtsanwalt Herr Dirk Dreger, Lindemannstr. 13, 40237 Düsseldorf, Telefon 0211/69155122, Telefax 0211/69155111, info@dregeriplegal.de, www.dregeriplegal.de

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